Was macht eigentlich eine Pflegekammer?

Als Pflegekraft in Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein oder Niedersachsen bist du Mitglied einer Pflegekammer. Das ist gesetzlich geregelt und jeder, der hier einen pflegenden Beruf ausübt, wird automatisch Teil der Kammer – ob er möchte oder nicht. Aber was macht eine Pflegekammer eigentlich und warum gibt es sie nur in drei Bundesländern? Was sind die Vor- und Nachteile dieser Körperschaft für die Pflege und wird es in der Zukunft auch in anderen Bundesländern eine Pflegekammer geben? Wir haben uns das Thema einmal genau angesehen – denn Pflegerinnen und Pfleger sollten hier gut Bescheid wissen!

Was macht eine Pflegekammer?

Die wichtigste Frage zuerst: Was ist überhaupt die Aufgabe einer Pflegekammer? Eine Pflegekammer ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, in der Pflegefachkräfte nach Gesetz Pflichtmitglieder:innen sind. Kurz gesagt ist die Kammer also ein Vertreter aller Menschen mit Pflegeberufen. Genauso gibt es beispielsweise auch eine Ärztekammer oder eine Rechtsanwaltskammer, in der dann entsprechende Berufstätige Mitglied sein müssen. Eine Pflegekammer ist landesweit aktiv, die Landesregierung jedes Bundeslandes entscheidet also selbst darüber, ob es eine solche möchte oder nicht. Wenn es sich für eine Kammer entscheidet, ist diese also auch unabhängig von denen in anderen Bundesländern tätig. Wichtige Aufgaben, die eine Pflegekammer übernehmen kann (aber nicht zwingend überall tut) sind zum Beispiel:

• Registrierung aller, die Pflegeberufe ausüben
• Institutionelle Vertretung der Pflegeberufe 
• Beratung der Gesetzgeber, wenn ein neues Gesetz verabschiedet werden soll, von dem Pfleger betroffen sind
• Festlegung von Qualitätsstandards oder fachlichen Standards (z.B. bei der Ausbildung)
• Bearbeitung von Beschwerden wegen Behandlungsfehlern
• Anerkennung von ausländischen Pflegern
   

Die Vorteile einer Pflegekammer

Eine Pflegekammer hat den Vorteil, dass durch sie die Meinung und Interessen ihrer Mitglieder vertreten wird und diese auch zwingend berücksichtigt werden muss. Sie darf nicht eigenständig handeln wie beispielsweise ein Verband. Durch die Pflegekammer bekommen Angehörige der Pflegeberufe eine Stimme und sind so unabhängiger von Einflussnahme von außen – denn die Kammern sind selbstverwaltend und haben deshalb Kontrolle über Inhalte und Richtung ihrer Arbeit. Mitglieder der Pflegekammern schätzen vor allem den Dialog, der innerhalb und auch mit der Politik entsteht. 

Ebenso tragen Pflegekammern indirekt dazu bei, dass Pflegekräfte an der Gesetzgebung beteiligt werden. Auch wenn sie selbst keine Gesetze verabschieden dürfen, sondern lediglich eine beratende Funktion haben, verfügen sie doch über Einfluss in politischen Entscheidungen und Regelungen. Da viele Pflegenden oft das Gefühl haben, bei politischen Entscheidungen übergangen zu werden, ist dies eine gute Möglichkeit, sich politisch zu engagieren oder zumindest seine Meinung kund zu tun. Eine Pflegekammer sorgt außerdem dafür, dass es einheitliche Qualitätsstandards im Beruf und der Ausbildung gibt. Das führt zu einer besseren Akzeptanz des Berufsstandes. 

Die Nachteile einer Pflegekammer

Die Pflegekammer ist umstritten und nicht alle, die beruflich in der Pflege arbeiten, sind glücklich mit ihrer Mitgliedschaft. Dies liegt zum Beispiel daran, dass sie einen Mitgliedsbeitrag zahlen müssen, wobei der Höchstsatz bei 280 Euro im Jahr liegt (im Normalfall aber natürlich darunter). Davor kann man sich nicht drücken – die Mitgliedschaft ist schließlich Pflicht! Außerdem wird von vielen Seiten kritisiert, dass eine Pflegekammer auch ein Mehr an Bürokratie mit sich bringt. Die Einführung bzw. Überarbeitung von Qualitätsstandards und deren Überprüfung kann viele Tests und Kontrollen nach sich ziehen und so den Pflegekräften das Leben unnötig schwer machen.

Kammern sind außerdem eigentlich für freie Berufe gedacht, die von einer Organisation dieser Art mehr profitieren, da sie ohne diese nicht viele Möglichkeiten zur Interessenvertretung haben. Da jedoch Pfleger heutzutage in der Regel fest angestellt sind, ist die Pflegekammer in ihrer eigentlichen Funktion eingeschränkt und ihre Sinnhaftigkeit wird von vielen Seiten angezweifelt.

Aus diesen und weiteren Gründen hat sich die Mehrheit der Bundesländer bisher gegen die Einführung einer Pflegekammer entschieden. Diese Entschlüsse stehen aber keineswegs fest. Immer wieder gibt es Umfragen, die die Einstellung der Pflegenden gegenüber der möglichen Einführung einer Pflegekammer feststellen. Oft stimmt eine Mehrheit für eine Einführung.
 

Ein Blick in die Zukunft

Ob Pflegekammern in den Bundesländern eingeführt werden sollen oder nicht, ist in den letzten Jahren immer wieder ein heiß diskutiertes Thema in der Politik, bei dem sich kein wirklicher Konsensus herausbildet. Die bestehenden Pflegekammern sind noch nicht besonders alt – die erste von ihnen wurde 2014 in Rheinland-Pfalz eingeführt, es folgte Schleswig-Holstein 2015 und Niedersachsens Pflegekammer wurde 2016 errichtet. Erfahrungswerte lassen sich also bisher nur bedingt sammeln. Seit 2019 besteht nun auch eine Bundespflegekammerkonferenz, welche sich aus Vertretern der drei Landespflegekammern zusammensetzt und zusammen mit der Regierung über pflegepolitische Themen diskutiert. 

In einigen Bundesländern lässt sich die Errichtung einer Pflegekammer in der Zukunft absehen. So ist eine solche in Baden-Württemberg (hier gab es bei einer Abstimmung 68% Zustimmung) und in Nordrhein-Westfalen (hier waren es sogar 79%) geplant. Andere Bundesländer sind hingegen kritischer. In Bayern und Berlin beispielsweise sind keine Kammern mit Pflichtmitgliedschaft geplant. In Bayern existiert stattdessen mittlerweile die Alternative der „Vereinigung der Pflegenden in Bayern“, welche eine beitragsfreie Mitgliedschaft anbietet. Auch sonst sind die Bundesländer geteilter Meinung. So sind in Hessen und in Brandenburg Maßnahmen in Richtung einer Einführung geplant, bei den restlichen Ländern wird es in naher Zukunft jedoch zu keiner Errichtung kommen. Auch hier sind jedoch Alternativen möglich, denn eine Interessenvertretung für Pflegende ist sicherlich ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung – ob dafür nun eine Kammer benötigt wird oder nicht, daran scheiden sich die Geister.
 

Das Thema Pflegekammer ist hochaktuell und für Pflegekräfte sehr bedeutsam. Es ist deshalb wichtig, sich immer auf dem Laufenden zu halten und sich zu dem Thema eine eigene Meinung zu bilden. Nur so kann man bei einer Abstimmung sicher sein, dass man die richtige Seite unterstützt. Wichtig ist dabei nicht, was du am Ende für richtig hältst, sondern dass du dich gut informierst! Um Mitglied in einer Kammer zu sein, musst du übrigens nicht berufstätig sein – auch Auszubildende und Rentner können eine freiwillige Mitgliedschaft beantragen.